Vertreter der Bundesregierung haben erklärt, dass Kryptowährungen keine Gefahr für die Finanzstabilität darstellen; dennoch sieht die Regierung die Notwendigkeit von Regulierungsmaßnahmen zur Kontrolle digitaler Währungen

 

13.06.2018

 

Nach Angaben der Bundesregierung ist das Volumen der Kryptowährungstransaktionen im Vergleich zur Größe des globalen Finanzsystems zu gering, um das derzeitige Finanzsystem ernsthaft zu gefährden. Die Bundesregierung hält es jedoch für angebracht, die Entwicklungen in diesem Bereich auf G20-Ebene genau zu beobachten. Laut der Bundesregierung wird diese Einschätzung in den G20-Staaten geteilt.

Auch auf eine parlamentarische Anfrage der AfD zu Problemen im Zusammenhang mit Kryptowährungen hat die Bundesregierung auf ihre Antwort heute hingewiesen. Zu den vermeintlichen Problemen gehören Geldwäsche, illegale Einnahmen, die Verwendung solcher Währungen bei Online-Glücksspielen und die Finanzierung von Terrorismus. Derzeit ist eine nationale Risikoanalyse in Arbeit, die im kommenden Jahr abgeschlossen werden soll und die Handlungsbedarf für die Regierung erkennen lässt:

Um den Risiken von Bitcoin und anderen” Kryptowährungen “zu begegnen, gibt es in Deutschland bereits wichtige Regelungen: Beispielsweise müssen deutsche Kryptohändler die gleichen Anti-Geldwäschebestimmungen befolgen wie andere Finanzdienstleister – vor allem wenn es darum geht um Kunden zu identifizieren.

Die Bundesregierung hat auch darauf hingewiesen, dass für den kommerziellen Handel mit Kryptowährung eine Genehmigung der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) erforderlich ist. Die Regierung betonte auch die Bedeutung internationaler Kontrollen im Kryptobereich und stellte fest:

Es besteht Bedarf an koordinierten Maßnahmen auf europäischer und internationaler Ebene. Die Bundesregierung drängt daher auf eine harmonisierte Handhabung von Kryptomarken auf diesen beiden Ebenen.